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Wer kontrolliert die Wahlcomputer?
Ich habe heute wieder einen Lesetipp für euch. Constanze Kurz, Sprecherin des CCC, hat im Feuilleton der FAZ einen Artikel über den aktuellen Stand der Diskussionen über den Einsatz von Wahlcomputern geschrieben: “Wer kontrolliert die Wahlcomputer?“.
Wahlcomputer Brasilien, Foto: Gervásio Baptista/ABr
Was könnten die Städte und Kommunen mit 42 Millionen Euro machen?
Die Landesregierung NRW hat nach der Niederlage vor dem Landesgericht um die Zusammenlegung der Kommunalwahlen mit den Europawahlen einen neuen Termin angepeilt. Im August diesen Jahres werden alle NRW-Bewohner an die Urnen gebeten. Doch nur einen Monat später dürfen wir wieder hin laufen, denn da ist die Bundestagswahl. Warum also nicht Kommunalwahl und Bundestagswahl zusammen legen? Das würde auch die zunächst geäußerten Kostenersparnisse bringen, warum die ursprüngliche Zusammenlegung mit der Europawahl favorisiert wurde.
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